2016-08-20 09:43

Warum unsere Parlamentarier so häufig ins Ausland reisen

Die fleissige Reiserei von Nationalratspräsidentin Christa Markwalder wirft ein Licht auf ein junges Kapitel der Schweizer Geschichte: Die parlamentarische Diplomatie.

Christa Markwalder zu Besuch in Ungarn. Sie wird von Parlamentspräsident Laszlo Kover empfangen.

Christa Markwalder zu Besuch in Ungarn. Sie wird von Parlamentspräsident Laszlo Kover empfangen.

(Bild: Keystone Noemi Bruzak)

Der Norweger kommt in Sessionswoche 1, der Tunesier in Woche 2, der Serbe in Woche 3. Der Ablauf wird immer der gleiche sein: Sie sitzen auf der Zuschauertribüne des Nationalratssaals, meistens links oben, die Nationalratspräsidentin unterbricht die Sitzung und wendet ein paar getragene Grussworte in die Richtung des Norwegers/Tunesiers/Serben. Die werden lächeln, ins Rund winken in den Saal und dann, wie es sich für einen Gast gehört, freundlich beklatscht.

Die aktuelle Herbstsession ist ausgebucht mit Besuchen von Parlamentspräsidenten. Die nächsten Sessionen sind es auch. Zu den Besuchen der Präsidenten, die jeweils ein dreitägiges Programm in der Schweiz absolvieren, kommen verschiedene parlamentarische Delegationen. 40 bis 50 sind es pro Jahr, ein «krasser Anstieg» im Vergleich zu früher, sagt Botschafter Claudio Fischer, verantwortlich für die internationalen Beziehungen der Parlamente. So besuchten beispielsweise noch 2005 nur 11 Delegationen aus dem Ausland die Schweiz. «Seither ist das Interesse am Schweizer System kontinuierlich gewachsen.»

Das ist die andere Seite der Geschichte um die vielen Reisen der aktuellen Nationalratspräsidentin Christa Markwalder (FDP), die in ihrem Präsidialjahr mehr als doppelt so häufig im Ausland war wie ihre Vorgänger und dafür Kritik von der SVP und Zuspruch von anderer Seite erhielt. «Christa Markwalder ist eine typische Aussenpolitikerin mit entsprechend vielen und guten Kontakten», sagt die frühere Nationalratspräsidentin Maya Graf (Grüne). «In den vergangenen 20, 25 Jahren hat die Bedeutung der Aussenpolitik für die Schweiz stark zugenommen. Diese Entwicklung betrifft auch das Parlament.» Seit 1999, seit der letzten Revision der Bundesverfassung, ist diese grössere Bedeutung für das Parlament auch schriftlich festgehalten. Seit dann gibt es eine eigentliche parlamentarische Diplomatie: ständige Delegationen des Parlaments beispielsweise, die sich um ausländische Belange kümmern (im Europaparlament, in den bilateralen Gruppen mit unseren Nachbarländern). Damals wurde auch das Amt des Parlamentspräsidenten um diese diplomatische Note ergänzt.

Die gleiche Entwicklung fand im Ausland statt, wo Parlamenten immer grössere Kompetenzen zugesprochen wurden. «Wenn heute ein Vertrag zwischen der Schweiz und einem anderen Staat ausgehandelt wird, müssen den beide Parlamente genehmigen. Da helfen die Kontakte zwischen den Parlamenten enorm», sagt Botschafter Fischer. Komme hinzu, dass die jeweiligen Exekutiven keinen Zugang zu den ausländischen Parlamenten hätten – und auf diese Art der parlamentarischen Diplomatie angewiesen seien. Auf den Herrn aus Norwegen beispielsweise, den aus Tunesien und auch jenen aus Serbien.

DerBund.ch/Newsnet