2019-08-09 07:40

Das Kalkül des Triumphators

In Rom droht eine Regierungskrise, wie sie selbst die Italiener noch nicht erlebt haben. Salvini fordert Neuwahlen – schnellstmöglich.

Italiens Innenminister will weiter nach oben: Matteo Salvini fordert Neuwahlen und könnte dabei eine rechte Regierungsmehrheit erreichen. Foto: Remo Casilli (Reuters)

Italiens Innenminister will weiter nach oben: Matteo Salvini fordert Neuwahlen und könnte dabei eine rechte Regierungsmehrheit erreichen. Foto: Remo Casilli (Reuters)

War es das? Italiens populistische Regierung steht kurz davor, auseinanderzufallen. Nach nur 14 Monaten. Matteo Salvini, der sich in dieser kurzen Zeit vom Innenminister zum De-facto-alles-Entscheider gewandelt hat und dabei seine politisch unbedarften Regierungspartner von den Cinque Stelle übertölpelte, will nun schnell wählen dürfen.

Man kann ihn verstehen: In allen Umfragen schwingt seine Lega obenaus. Manche Institute sehen sie bei fast vierzig Prozent der Wahlabsichten. Salvini brauchte wohl nur die Hilfe der postfaschistischen Fratelli d’Italia für eine rein rechte, sehr rechte Regierungsmehrheit. Es wäre die rechteste Regierung, die Italien seit dem Ventennio, der zwanzigjährigen Herrschaft von Benito Mussolini, jemals hatte. Auf Silvio Berlusconis bürgerliche Forza Italia könnte er wahrscheinlich verzichten, und das ist Salvini besonders wichtig.

Der Staatspräsident wird entscheiden

Doch noch ist es nicht so weit. Noch hat das Ritual einer veritablen Regierungskrise, wie es die Verfassung vorsieht, nicht eingesetzt. Für die Italiener, die nun wirklich schon alles erlebt haben an politischen Kapriolen und Wirren, wäre diese Krise eine neue Erfahrung: mitten im Sommer, bei geschlossenem Parlament – wie soll das gehen?

Und wie entscheidet sich Sergio Mattarella, der Staatspräsident? Dem fällt in ruhigen Zeiten eine eher zeremonielle Rolle zu. Ist aber Krise, liegen die Geschicke der Republik in seinen Händen. Er allein kann die Kammern auflösen und Neuwahlen ansetzen – oder eben auch nicht. Immer wieder kursierte in den vergangenen Monaten das Gerücht, dass Mattarella im Notfall Mario Draghi zum Übergangspremier berufen könnte – für das Budget. Draghi wäre im Herbst ja frei, dann endet seine Amtszeit als Präsident der Europäischen Zentralbank.

Doch wäre das politisch gescheit? Weigert sich Mattarella, im Krisenfall Neuwahlen anzusetzen, würde er dem Triumphator des Moments, Matteo Salvini also, wohl noch mehr Wähler bescheren.